Marterbauer stoppt Flugabgabe-Aus: Warum Business-Class-Flüge teurer werden könnten

Finanzminister Markus Marterbauer hat einer ersatzlosen Streichung der Flugabgabe eine klare Absage erteilt. Die Abgabe bringt dem Staat jährlich 190 Millionen Euro ein, auf die der Finanzminister nach eigenen Angaben nicht verzichten kann. Er äußerte sich am Montagvormittag in Brüssel zu dem Vorstoß der Bundesländer.

Vorstoß der Länder

Neun Landeshauptleute hatten sich bei der Landeshauptleutekonferenz in Mellau in Vorarlberg einhellig für eine Streichung der Flugabgabe ausgesprochen. Marterbauer stellt sich dem entgegen und verlangt, dass jede Streichung der Abgabe vollständig gegenfinanziert werden müsste. Ohne eine solche Gegenfinanzierung sieht er keinen Spielraum, über das bestehende Budget hinauszugehen.

Keine Spielräume im Budget

Der Finanzminister begründet seine Haltung mit der angespannten Lage im Staatshaushalt. Für die Standortsicherung der heimischen Luftfahrt sind im Budget aktuell 30 Millionen Euro eingeplant, einen darüber hinausgehenden finanziellen Puffer für Entlastungen bei der Flugabgabe erkennt Marterbauer nicht. Zusätzlich nennt er klimapolitische Gründe, die gegen eine ersatzlose Abschaffung der Abgabe sprechen.

Teurer für Business Class

Statt die Flugabgabe komplett zu streichen, bringt Marterbauer eine Erhöhung für Business- und First-Class-Tickets ins Gespräch. Er hält eine solche Erhöhung für gut argumentierbar und verweist darauf, dass zusätzliche Kosten von 30 bis 50 Euro pro Flug für Geschäftsreisende mit höherem Einkommen verkraftbar seien.

Eine Kompensation allein über höhere Steuern auf Privatjets lehnt er jedoch ab, auch wenn er hier grundsätzlich Potenzial sieht und sich höhere Abgaben für Privatjets vorstellen kann.

Familien sollen profitieren

Zugleich ist dem Finanzminister daran gelegen, Familien zu entlasten, die nur einmal jährlich eine Flugreise in den Sommerurlaub antreten. Eine stärkere Belastung soll demnach vor allem Geschäftsreisende treffen, während Urlaubsflüge für Familien nicht zusätzlich verteuert werden sollen.

Damit bleibt die Flugabgabe insgesamt bestehen, die Debatte über ihre genaue Ausgestaltung ist mit der Absage des Finanzministers an die Landeshauptleute aber neu eröffnet.